Ehe- und Familienrecht

Das Zusammenleben in der Ehe wirft insbesondere im Hinblick auf das Vermögen jedes Ehegatten zahlreiche Fragen auf, zu denen Sie ein Notar beraten kann:

– Hafte ich für die Schulden meines Partners?
– Was geschieht mit dem alleinigen, was mit dem beiderseitigen Vermögen?
– Soll bei einem Erwerb von Grundbesitz gemeinsam oder alleine erworben werden?
– Wie bin ich im Alter abgesichert?
– Stehen mir Zahlungen bei Krankheit und Erwerbsunfähigkeit zu oder muss ich Ansprüche meines Partners erwarten?
– Welche Rechte und Pflichten habe ich bezüglich gemeinsamer Kinder?
– Was geschieht im Falle der Trennung?
– Welche Rechte habe ich im Todesfall meines Ehepartners, Lebenspartners oder Lebensgefährten?

Pauschale Antworten lassen sich hier nur selten geben, es kommt häufig auf den Einzelfall an. Das Gesetz bietet jedoch die Möglichkeit, individuelle Vereinbarungen zu treffen und selbständig die passende Regelung zu wählen. Die meisten dieser Regelungen bedürfen einer notariellen Vereinbarung.

So kann etwa in einem Ehevertrag schon zu Beginn der Ehe der Güterstand der Ehepartner geregelt werden. Er regelt die Zuordnung des Vermögens während der Ehe und für den Fall der Scheidung. Zudem ist es möglich, Vereinbarungen für den Fall des Scheiterns der Ehe zu treffen und zwar insbesondere in Bezug auf Unterhaltsansprüche und die Versorgung der Eheleute im Alter. Gegenseitige Unterhaltsansprüche nach Scheidung der Ehe kommen insbesondere in Betracht, wenn ein Ehegatte nicht in der Lage ist, für seinen Unterhalt selbst zu sorgen, etwa weil er die gemeinsamen Kinder betreut und deswegen nicht oder nur vermindert einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Weitere Unterhaltspflichten können sich ergeben, wenn ein Ehepartner aus Altersgründen oder wegen Krankheit seinen Lebensbedarf nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Die Höhe der Unterhaltszahlung hängt vom Lebensstandard während der Ehe und den finanziellen Mitteln der Ehegatten nach der Scheidung ab. Von den gesetzlichen Regelungen kann im Ehevertrag individuell in bestimmten Grenzen abgewichen werden.

Für den Fall der bevorstehenden Scheidung der Ehe wird häufig der Rat und die Mitwirkung eines Notars gesucht, um eine so genannte Scheidungsfolgenvereinbarung zu treffen. Diese Vereinbarung hat zunächst den
Vorteil, dass sie das gerichtliche Scheidungsverfahren beschleunigt: Das Familiengericht kann bei Vorliegen der Scheidungsfolgenvereinbarung die Ehescheidung in einem Verfahren (sogenannte einverständliche Scheidung) aussprechen, das gegenüber dem „normalen“ Scheidungsverfahren schneller und kostengünstiger ist. Der Notar klärt in solchen Fällen die Eheleute – häufig im Zusammenspiel mit deren eingeschalteten Rechtsanwälten – über die Scheidungsfolgen auf und zeigt auch insoweit die Möglichkeit der einverständlichen Scheidung auf. Über Fragen des Zugewinnausgleichs, des Unterhalts und der Versorgung hinaus klärt der Notar auch über die Folgen der Scheidung im Hinblick auf Sorgerecht und Kindesunterhalt für gemeinsame Kinder auf und erarbeitet Regelungsmöglichkeiten. Die Eheleute selbst haben es in der Hand, im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen die Folgen der Scheidung zu regeln und einen fairen Ausgleich zu finden. Die Erfahrung zeigt, dass gemeinsam erarbeitete Lösungen insbesondere im Hinblick auf den späteren Umgang mit den gemeinsamen Kindern für die familiäre Situation von nicht zu unterschätzendem Vorteil sind.

Aber auch in Bezug auf das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern, einschließlich Fragen zur Adoption ist der Notar der richtige Ansprechpartner. Wir beraten Sie bei Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungen hierzu, Anträgen von Adoptionswilligen und Einwilligungserklärungen hierzu.

Bekommen nicht verheiratete Partner ein gemeinsames Kind, so können sie durch notarielle Sorgeerklärungen erreichen, dass ihnen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht. Ist in diesem Fall ein Elternteil mit der gemeinsamen Sorge nicht einverstanden, steht die Alleinsorge für das Kind der Mutter zu.

Auch bei Adoptionen beraten wir Sie: Bestehen keine verwandtschaftlichen Beziehungen, heiratet z.B. eine Frau einen Mann mit Kindern, so werden solche Beziehungen erst über eine Annahme als Kind (Adoption) hergestellt. Maßgeblich hierfür ist das Wohl des Kindes. Daneben muss ein echtes Eltern-Kind-Verhältnis zwischen den Adoptiveltern und dem Kind vorliegen. Um dies festzustellen, verbringt das Kind i.d.R. eine Pflegezeit von ca. einem Jahr in der Familie. Liegen auch die erforderlichen Einwilligungen vor und wurde die Adoption in notarieller Form beantragt, spricht der Vormundschaftsrichter die Adoption aus. Das Adoptivkind
erwirbt dann die Stellung eines ehelichen Kindes und damit alle Rechte und Pflichten gegenüber seinen Adoptiveltern.

Weitere Informationen finden Sie in der hier verfügbaren Broschüre.