Ehe- und Familienrecht

Das Zusammenleben in der Ehe wirft insbesondere im Hinblick auf das Vermögen
jedes Ehegatten zahlreiche Fragen auf, zu denen Sie ein Notar beraten kann:

– Hafte ich für die Schulden meines Partners?
– Was geschieht mit dem alleinigen, was mit dem beiderseitigen Vermögen?
– Soll bei einem Erwerb von Grundbesitz gemeinsam oder alleine erworben werden?
– Wie bin ich im Alter abgesichert?
– Stehen mir Zahlungen bei Krankheit und Erwerbsunfähigkeit zu oder muss ich
Ansprüche meines Partners erwarten?

– Welche Rechte und Pflichten habe ich bezüglich gemeinsamer Kinder?
– Was geschieht im Falle der Trennung?
– Welche Rechte habe ich im Todesfall meines Ehepartners, Lebenspartners
oder Lebensgefährten?

Pauschale Antworten lassen sich hier nur selten geben, es kommt häufig auf den
Einzelfall an. Das Gesetz bietet jedoch die Möglichkeit, individuelle Vereinbarungen
zu treffen und selbständig die passende Regelung zu wählen. Die meisten dieser
Regelungen bedürfen einer notariellen Vereinbarung.

So kann etwa in einem Ehevertrag schon zu Beginn der Ehe der Güterstand der
Ehepartner geregelt werden. Er regelt die Zuordnung des Vermögens während der
Ehe und für den Fall der Scheidung. Zudem ist es möglich, Vereinbarungen für den
Fall des Scheiterns der Ehe zu treffen und zwar insbesondere in Bezug auf
Unterhaltsansprüche und die Versorgung der Eheleute im Alter. Gegenseitige
Unterhaltsansprüche nach Scheidung der Ehe kommen insbesondere in Betracht,
wenn ein Ehegatte nicht in der Lage ist, für seinen Unterhalt selbst zu sorgen, etwa
weil er die gemeinsamen Kinder betreut und deswegen nicht oder nur vermindert
einer Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Weitere Unterhaltspflichten können sich
ergeben, wenn ein Ehepartner aus Altersgründen oder wegen Krankheit seinen
Lebensbedarf nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Die Höhe der
Unterhaltszahlung hängt vom Lebensstandard während der Ehe und den finanziellen
Mitteln der Ehegatten nach der Scheidung ab. Von den gesetzlichen Regelungen kann
im Ehevertrag individuell in bestimmten Grenzen abgewichen werden.

Für den Fall der bevorstehenden Scheidung der Ehe wird häufig der Rat und die
Mitwirkung eines Notars gesucht, um eine so genannte
Scheidungsfolgenvereinbarung zu treffen. Diese Vereinbarung hat zunächst den
Vorteil, dass sie das gerichtliche Scheidungsverfahren beschleunigt: Das
Familiengericht kann bei Vorliegen der Scheidungsfolgenvereinbarung die
Ehescheidung in einem Verfahren (sogenannte einverständliche Scheidung)
aussprechen, das gegenüber dem „normalen“ Scheidungsverfahren schneller und
kostengünstiger ist. Der Notar klärt in solchen Fällen die Eheleute – häufig im
Zusammenspiel mit deren eingeschalteten Rechtsanwälten – über die
Scheidungsfolgen auf und zeigt auch insoweit die Möglichkeit der einverständlichen
Scheidung auf. Über Fragen des Zugewinnausgleichs, des Unterhalts und der
Versorgung hinaus klärt der Notar auch über die Folgen der Scheidung im Hinblick
auf Sorgerecht und Kindesunterhalt für gemeinsame Kinder auf und erarbeitet
Regelungsmöglichkeiten. Die Eheleute selbst haben es in der Hand, im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen die Folgen der Scheidung zu regeln und einen fairen Ausgleich
zu finden. Die Erfahrung zeigt, dass gemeinsam erarbeitete Lösungen insbesondere
im Hinblick auf den späteren Umgang mit den gemeinsamen Kindern für die familiäre
Situation von nicht zu unterschätzendem Vorteil sind.

Aber auch in Bezug auf das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern, einschließlich
Fragen zur Adoption ist der Notar der richtige Ansprechpartner. Wir beraten Sie bei
Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungen hierzu, Anträgen von Adoptionswilligen
und Einwilligungserklärungen hierzu.

Bekommen nicht verheiratete Partner ein gemeinsames Kind, so können sie durch
notarielle Sorgeerklärungen erreichen, dass ihnen die elterliche Sorge gemeinsam
zusteht. Ist in diesem Fall ein Elternteil mit der gemeinsamen Sorge nicht
einverstanden, steht die Alleinsorge für das Kind der Mutter zu.

Auch bei Adoptionen beraten wir Sie: Bestehen keine verwandtschaftlichen
Beziehungen, heiratet z.B. eine Frau einen Mann mit Kindern, so werden solche
Beziehungen erst über eine Annahme als Kind (Adoption) hergestellt. Maßgeblich
hierfür ist das Wohl des Kindes. Daneben muss ein echtes Eltern-Kind-Verhältnis
zwischen den Adoptiveltern und dem Kind vorliegen. Um dies festzustellen, verbringt
das Kind i.d.R. eine Pflegezeit von ca. einem Jahr in der Familie. Liegen auch die
erforderlichen Einwilligungen vor und wurde die Adoption in notarieller Form
beantragt, spricht der Vormundschaftsrichter die Adoption aus. Das Adoptivkind
erwirbt dann die Stellung eines ehelichen Kindes und damit alle Rechte und Pflichten
gegenüber seinen Adoptiveltern.

Weitere Informationen finden Sie in der hier verfügbaren Broschüre.